Existenzbedrohlich

8.6.2011 – Die auf einer Veranstaltung vom Europäischen Forum Alpbach in Salzburg genannten Zahlen zur Belastung durch Sozialversicherungs-Beiträge sprechen Bände: Ein riesiger Anteil der Ein-Personen-Unternehmen in Österreich hat einen Gewinn unter der Steuergrenze, der von den SVA-Beiträgen ins Existenzbedrohliche abgesenkt wird.

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Die Krankenkassen abschaffen? Sehr gut. Die Brutto-Gehälter von Angestellten werden sinken, die Unternehmer werden sich bei der Eigenkapitalbildung viel leichter tun und der Milliarden verschlingende Umverteilungs-Mechanismus wird zugunsten der ärmeren Bevölkerungsschichten eingedämmt. Noch besser: Der Sprung in die Selbständigkeit (vor allem aus der Arbeitslosigkeit) wird erleichtert. Das alles hat natürlich nur dann einen Sinn, wenn man mit den bestehenden Steuermitteln auskommt. Sonst wird nur eine Belastung durch eine andere ersetzt, ohne dass ein Vorteil entstünde.

Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich. Sicherheitspolizeiliche Tätigkeit ist Hoheitsverwaltung im eigentlichen Sinn und somit unmittelbare Staatsaufgabe und Staatsnotwendigkeit, dafür ist tatsächlich eine Versicherung sinnlos. Herr Plass hat sich offensichtlich auch nicht überlegt, was die Streichung der Höchstbeitragsgrundlage für Auswirkungen gerade auf das Gesundheitssystem hätte; von „aufwandsneutral“ kann da wohl keine Rede sein. Damit dort positive Effekte erzielt werden, müsste gleichzeitig die Einkommenssteuer abgeschafft werden.

Christoph Ledel

christoph.ledel@gmx.com

zum Artikel: „„SVA-Beiträge massive Belastung für kleine Selbstständige“”.